Kassation

Kassation: Ihre letzte Chance auf Gerechtigkeit

Wenn das Urteil rechtskräftig geworden ist, ist die Kassation der formale Weg, um grundlegende Rechtsfehler zu identifizieren und rechtswidrige Gerichtsentscheidungen aufzuheben.

Rechtliche Prüfung

Kassationsprüfung

Kassationsprüfung

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Fristen für die Kassation

Nach Rechtskraft des Urteils gibt es ein Zeitfenster, in dem eine Kassationsbeschwerde zwingend in einer Sitzung verhandelt werden muss. Danach entscheidet ein Richter nach Ermessen.

Sechs Monate sind eine Frist, kein Richtwert. Ist ein Ausländer beteiligt, verbrauchen Versand ins Ausland, Legalisation und Übersetzung leicht die Hälfte dieses Fensters — die Vorbereitung muss unmittelbar nach der Berufung beginnen.

Fenster für die vollständige Kassationsprüfung
6 Monate
Fristbeginn
ab Eintritt der Rechtskraft des Urteils
Bei inhaftierten Verurteilten
ab dem Tag der Zustellung einer Abschrift der Entscheidung
Nach Ablauf des Fensters
selektive Kassation: ein Einzelrichter entscheidet über die Verweisung in die Sitzung
Vorschrift
Strafprozessordnung, Artikel 401.3
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